Medium des Monats: Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst: Die ungeheuerlichen Pläne der AfD

Vor rund einem Jahr (Januar 2024) veröffentlichte CORRECTIV unter dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ seine Recherchen zu dem extrem rechten Treffen in Potsdam, bei dem über Massenausweisungen gesprochen wurde. In der Folge begann eine der größten Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik. Millionen Menschen gingen bundesweit (auch in Rosenheim über 1000) auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und die AfD zu demonstrieren. Im Juli 2024 veröffentlichte dann der für das Recherchenetzwerk Correctiv tätige Investigativjournalist Marcus Bensmann (https://de.wikipedia.org/wiki/Marcus_Bensmann) das Buch: „Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst: Die ungeheuerlichen Pläne der AfD“. In diesem im Galiani Verlag (Berlin) erschienen Buch vereint Bensmann die Erkenntnisse vieljähriger Recherchen des CORRECTIV-Netzwerks über die AfD. Anhand von AfD-Aussagen rekonstruiert er die Pläne der Partei: vom Potsdamer Geheimtreffen bis zur geplanten Abschaffung von Grundwerten. Das Buch ist unser Medium des Monats im Februar 2025.

Im März (Di, 18.03.25| 18:30 | TAM Ost) werden wir dann in Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung eine Veranstaltung mit Marcus Bensmann unter dem Titel „Was passiert, wenn Hass regiert?“ organisieren. Karten zum Preis von 7 € (ermäßigt 2 €) sind nur im Vorverkauf (keine Abendkasse) erhältlich:

https://www.eventbrite.de/e/correctiv-auf-tour-was-passiert-wenn-hass-regiert-rosenheim-tickets-1232850181079?aff=oddtdtcreator

Das Buch wird von Dominik Fürst in der Süddeutschen Zeitung vom 15. Juli 2024 als „eine investigative Glanzleistung“, aber auch „eine kleine Geschichte der AfD und ihrer Radikalisierung, die einer sehr spitzen These folgt und keine wohlwollenden Zwischentöne in der Betrachtung der Partei mehr zulässt“ beschrieben Und in dem ARD Magazin „ttt“ (Sendung vom 28. Juli 2024) mein Hilka Sinning: „In seinem Buch beschreibt Bensmann die ideologischen Konzepte, legt rechtsextreme Netzwerke frei und analysiert Aussagen von AfD-Politikern.“

Und in der Tat ist „Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst“ von Marcus Bensmann ein gut recherchiertes und informatives Werk. Der Rechtsextremismus-Experte des Recherchenetzwerks CORRECTIV war über Jahre hinweg auf Parteitagen, Kreisversammlungen und anderen Treffen der rechten Szene dabei, analysierte die Verlautbarungen und Programme rechter Netzwerke und die Bücher ihrer Protagonist*innen, verfolgte die Entwicklung der AfD von der professoralen Anti-Euro-Partei bis zur rechtsradikalen Übernahme durch den völkischen Flügel und die immense Radikalisierung an der Parteispitze. Nicht nur aus der Recherche zum Potsdamtreffen, sondern aus den Ergebnissen vieljähriger CORRECTIV-Recherchen setzt Bensmann in 12 Kapiteln auf 255 Seiten zusammen, welche Pläne die Radikalen an der Parteispitze und ihre Einflüsterer verfolgen und was Deutschland blühen wird, sollten sie einst tatsächlich tun können, was sie wirklich wollen: Es geht um die Vertreibung von Millionen von Menschen, die Hinwendung zu Russland und China und die Abschaffung der universellen Menschenrechte.

Aus lokaler Sicht ist es schade, dass Bensmann nicht benennt, dass der Organisator des Potsdamer- Geheimtreffens im Landkreis Rosenheim lebt. Auch die Einschätzungen zu der Aussage von Franz Josef Strauß „Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ ist evtl. nicht Common Sense. Auch die Aussage „Die AfD hat ihn aus der Fraktion geworfen“ (S. 116) über den rechtsextremen bayerischen AfD Landtagsabgeordneten Daniel Halemba (Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) kann kritisch hinterfragt werden. Zwar hat er in der AfD eine „zweijährigen Ämtersperre“ und auf dem bayerischen Landesparteitag im Januar 2024 forderten 57 % der Abstimmenden Halemba auf, sein Abgeordnetenmandat niederzulegen. Halemba lehnte dies aber ab und wird bis heute vom Landtag der AfD Fraktion zugerechnet. Im Dezember 2024 schlug die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag sogar Daniel Halemba als Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags vor.

Manche im Buch angesprochenen Themen, waren zum Erscheinungsdatum noch nicht abschließend geklärt und bei einigen (z.B. Syrien) gab es nach dem Erscheinen aktuelle bedeutsame Ereignisse und Debatten. Trotzdem ist das Buch weiterhin lesenswert und brandaktuell. Bensmann publiziert auch jenseits des Buches auf CORRECTIV weiter zu aktuellen Entwicklungen. Erwähnt seien beispielsweise die Artikel „Das „Volk“ der Rechtsradikalen“ (25.01.25) oder „Bayern-AfD fordert „Remigrations“-Plan: Wie die AfD mit einem rassistischen Begriff Politik macht“ ( 25.11.2024). Alles in allem können wir uns der Meinung von Armin Pfahl-Traughber (Endstation Rechts, anschließen, wenn dieser schreib: „Bilanzierend betrachtet steht das Buch für Einsteiger wie für Kenner für eine interessante Lektüre“.

https://www.eventbrite.de/e/correctiv-auf-tour-was-passiert-wenn-hass-regiert-rosenheim-tickets-1232850181079?aff=oddtdtcreatorAm 18.03.25 besteht dann in Rosenheim die Möglichkeit mit Marcus Bensmann zu diskutieren und Nachfragen zu stellen.

Di, 18.03.25 (18:30 | TAM Ost): CORRECTIV Lesung in Rosenheim: Was passiert, wenn Hass regiert?

Im Gespräch mit Marcus Bensmann (Journalist und Autor, CORRECTIV) und Florian Rieder (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern Büro Süd)

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Medium des Monats: „Nationalsozialismus auf dem Dorf“

Am Do., 14.11.24 stellt Dr. Maria Anna Willer im katholische Bildungswerk ihre Doktorarbeit „Nationalsozialismus auf dem Dorf“ vor. Zu diesem Anlass machen wir das 2024 erschienene Buch zu unserem Medium des Monats.

Die zahlreichen Schicksale der Verfolgten des Nationalsozialismus sind faktenreich belegt, stehen aber im Spannungsfeld zur regionalen Erinnerungskultur nach 1945. Was bedeuten diese Spannungen heute? Maria Anna Willer untersucht in ihrer Arbeit Strukturen und Prozesse der Ausgrenzung in der Face-to-Face-Gesellschaft bei uns in der Region (genauer im Chiemgau) und beleuchtet die Erinnerungskultur.

Forschungsgrundlage war hierbei neben zahlreichen Interviews mit Bewohner:innen der Region die Entdeckung eines vergessenen Teils eines Archivs auf dem Dachboden der alten Gemeindekanzlei. Während in den meisten Orten die NS-Unterlagen unmittelbar bei Kriegsende oder spätestens mit dem Ende der Aufbewahrungsfrist nach 30 Jahren vernichtet wurden ist hier ein bemerkenswerter einmaliger Aktenbestand erhalten geblieben.

Nutzer:innen der Bibliothek_A, welche das Buch gelesen haben waren begeistert. Wir zitieren aus einer Nachricht:

(…) Einen Einblick in diese Verfolgung, auf der niedrigsten Ebene bietet das Buch „Nationalsozialismus auf dem Dorf“ von Maria Anna Willer. Darin ergründet sie den Aufbau der NS-Verwaltung und Verfolgung am Beispiel einiger bayerischer Dörfer. Sie stellt die Verfolgung sowohl als generellen Prozess als auch konkret anhand vieler Beispiele aus fast allen verfolgten Gruppen anschaulich dar. Dazu setzt sie einen Fokus auf die lokale Erinnerung, die oft kaum bis gar nicht vorhanden ist oder von den Familien der Opfer aktiv erkämpft werden musste.“

Die 368 Seiten (7 Farbabbildungen) starke Forschungsarbeit wurde Anfang 2024 im transcript Verlag (Leseprobe:https://www.transcript-verlag.de/media/pdf/36/6b/32/ts7034_1.pdf weitere Infos: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-7034-9/nationalsozialismus-auf-dem-dorf/?c=310000013) veröffentlicht. Wer das durchaus teure Buch (49,00 EUR) nicht kaufen kann oder will, kann es derzeit auf dem Medium des Monats Ständer der Bibliothek_A einsehen und ab Dezember auch ausleihen.

Zudem empfehlen wir die Lesung am Donnerstag, den 14.11.24. Auf Einladung der Geschichtswerkstatt Rosenheim und der Initiative Erinnerungskultur und Stolpersteine in Rosenheim referiert Frau Willer am Donnerstag ihre Forschungsergebnisse über lokale NS-Herrschaft und ihre spätere Verdrängung. Inhaltlicher Schwerpunkt ist hierbei die Geschichte der NS-Zeit im Chiemgau und vor allem in der Gemeinde Aschau im Landkreis Rosenheim. Die Veranstaltung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Nie wieder ist jetzt“ wird in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein organisiert. Die Lesung im Bildungszentrum St. Nikolaus (Pettenkofer Str. 5, Rosenheim) am Do, 14.11. beginn um 19:00 Uhr, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen gibt es im Internet unter: https://niewieder.rosenheim.social/

Medium des Monats: „Versuche rechter und verschwörungsideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung“ (Broschüre)

Am 03.10.24 marschierte unter dem Motto „Friedensland Deutschland“ hunderte Menschen aus der verschwörungsideolgischen Szene in Prien auf. In wenigen Wochen – am 03.11.- tritt Daniele Ganser in Rosenheim zum Thema „Weltfrieden“ auf. Ganser fiel in der Vergangenheit immer wieder durch antisemitische und verschwörungsideologische Aussagen auf. Aus diesen Gründen haben wir uns entschieden die kürzlich erschienen Broschüre „Versuche rechter und verschwörungsideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung“ zu unserem Medium des Monats zu küren. Lucius Teidelbaum, der Autor der Broschüre referiert übrigens (auf Einladung von Attac Rosenheim) am Di., 8.10., 19.30 Uhr im linken Zentrum zum Thema „Der rechte Flügel der Friedenstaube – Querfronten für den Frieden?“ Aber nun zur Broschüre:

„Es mag zunächst merkwürdig erscheinen, Menschen zu kritisieren, die für den Frieden demonstrieren.“ So beginnt die im August 2024 veröffentlichte Broschüre „Versuche rechter und verschwörungsideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung“ von Lucius Teidelbaum. Angesichts des Ukrainekriegs und der zunehmenden Militarisierung Deutschlands werden kritische Stimmen immer lauter. Doch jenseits berechtigter Kritik versuchen auch rechte Akteure, sich in der Friedensbewegung zu etablieren.

Welche Akteure versuchen, unter dem Deckmantel von „Friedensdemonstrationen“ ihre nationalistischen Ideologien zu verbreiten? Wie anfällig sind Teile der Friedensbewegung für rechte und verschwörungsideologische Einflüsse? Und welche „Querfronten für den Frieden“ existieren? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt von Teidelbaums neuer Studie.

Auf 26 Seiten bietet er einen prägnanten und schlüssigen Überblick über die heterogene Friedensbewegung in Deutschland. Er analysiert deren Entwicklungen in den letzten Jahren und beleuchtet verschiedene Akteure aus dem rechten und verschwörungsideologischen Spektrum, wie Daniele Ganser, das Compact-Magazin und die Partei „die Basis“, die gezielt versuchen, Einfluss auf friedenspolitische Demonstrationen zu nehmen. Ansatzpunkte wie Antiamerikanismus, Verschwörungserzählungen und Medienfeindlichkeit dienen diesen Kräften als Einfallstore in die Friedensbewegung.

„Seit Halle ist alles anders”

26.09.24: Überlebende des rechtsextremen Halle-Attentats spricht in Rosenheim:

Rosenheim (re). Christina Feist überlebte das antisemitische, rassistische und misogyne Attentat von Halle und Wiedersdorf. Sie lebt heute in Paris und kommt am 26.09.24 nach Rosenheim, um über ihre Erfahrungen der strafrechtlichen und medialen Aufarbeitung des Attentats zu sprechen.

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„Bezahlt wird nicht!“ – Medium des Monats

Ab 28. September wird in der Theaterinsel die Farce „Bezahlt wird nicht!“ von Dario Fo (*1926, †2016, 1997 Nobelpreis für Literatur) aufgeführt. Das 1974 verfasste Theaterstück ist bei uns als Buch (Rotbücher, Nr.18, 1997) vorhanden. Wir machen das Theaterstück, in dem Frauen zivilen Ungehorsam als Strategie gegen Preissteigerung nutzen, zu unserem Medium des Monats September.

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Medien des Monats März: Themenfeld Anti-Choice-Bewegun

Gestern war der Internationale Frauenkampftag (Infos zur Geschichte) und in rund einem Monat (am 13.4.2024) wollen radikale Abtreibungsgegner*innen mit einem „Marsch fürs Leben“ durch München ziehen. Der Marsch ist eines der größten Events dieser Szene und ein relevanter Ort rechter Vernetzung (Infos zu den Gegenprotesten).

Diese beiden Ereignisse waren der Grund, dass unsere profeministische März-Medienempfehlung eine kritische Auseinandersetzung mit der Anti-Choice-Bewegung ist. In diesem Monat gibt es nicht nur ein Medium das Monats sondern ausnahmsweise empfehlen wir sogar drei Medien: Eine Broschüre, einen Podcast und eine Doku:

A) „Fundis lol* eine Broschüre über die Ideologie, Methoden und AkteurInnen der Anti-Choice-Bewegung

Vorweg: Am kommen den Mittwoch (13.03.24) kommen Autor:innen der Broschüre (von den Verfasserinnen „Zine“ genannt) nach Rosenheim und stellen die Inhalte vor. Die von uns organisierte Veranstaltung, Lesung & Vortrag „Fundis, AbtreibungsgegnerInnen und der Marsch fürs Leben“ beginnt um 19:00 Uhr im Z Linken Zentrum (Innstr. 45a), der Eintritt ist frei.

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Mi, 13.03.24: Fundis, AbtreibungsgegnerInnen und der Marsch fürs Leben  (Lesung & Vortrag)

Mi, 13.03.24  | 19:00 Uhr | Lesung & Vortrag

Fundis, AbtreibungsgegnerInnen und der Marsch fürs Leben 

Die Antisexistische Aktion München beschäftigt sich seit vielen Jahren mit radikalen AbtreibungsgegnerInnen. Vor kurzem haben sie das Zine „Fundis lol*“ veröffentlicht, indem sie „unsere Gedanken, unser Wissen und Überlegungen, wie wir mit diesem ganzen Mist umgehen können“ teilen.Die 80–seitige Broschüre (kostenloser download) bietet in 15 Kapiteln (+ Glossar)  einen Überblick über die Ideologie, Methoden und AkteurInnen der Anti-Choice-Bewegung und macht deutlich, dass der Kampf für sexuelle Selbstbestimmung und reproduktive Rechte nach wie vor notwendig ist.

Am Mittwoch 13.03.24 kommen Aktivist:innen der Antisexistischen Aktion München nach Rosenheim und stellen im linken Zentrum die Broschüre vor. Die Lesung wird ergänzt durch aktuelle Infos zu den Protesten unter dem Motto „Feminismus in die Offensive!“ gegen den am 13.04.24 in München stattfindenden „Marsch fürs Leben„.

Die Lesung  (Mi, 13.03.24  | 19:00 Uhr ) wird von der Bibliothek_A in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern veranstaltet. Der Eintritt ist frei. Weitere empfehlenswerte pro feministische Veranstaltung in Rosenheim in den nächsten Tagen sind:

  • So, 03.03.24 | 19:00 Uhr // Film: feminism wtf // linkes Zentrum (Innstr. 45a, Rosenheim) // https://www.dielinke-rosenheim.de/
  • Sa, 09.03.24 | 20:00 Uhr // Konzert zum Frauen*kampftag // Vetternwirtschaft (Oberausstr. 2, Rosenheim)  // https://www.vfbk.net/
  • Mi, 13.03.24 | 19:00 Uhr | Lesung & Vortrag:  Fundis, AbtreibungsgegnerInnen und der Marsch fürs Leben  // linkes Zentrum (Innstr. 45a, Rosenheim) // https://bibliotheka.rosenheim.social/
  • Sa, 13.04.24 | Demofahrt: Feminismus in die Offensive! zu Protesten gegen den „Marsch fürs Leben“  // Bahnhof Rosenheim // https://oapro.noblogs.org/

Medium des Monats Februar: „Versöhnungstheater“

Am Donnerstag (01.02.) liest der Berliner Autor Max Czollek in Bad Aibling aus seinem viel diskutierten Essay „Versöhnungstheater. Aus diesem Grund haben wir das 2023 im Hanser Verlag erschienene Buch zu unserem Medium des Monats gewählt. Die Lesung im Rahmen der Max-Mannheimer-Kulturtage 2024 beginnt um 19:30 Uhr in der „Galerie Altes Feuerwehrgerätehaus“ (Irlachstr. 5). Es ist ratsam, vorab Karten (Eintritt 12,- EUR ) unter info@muttutgut.org zu reservieren.

In Kürze gibt es hier eine Buchrezession zu lesen, vorab schon einmal die Verlagsankündigung:

Eine kritische Analyse der deutschen Erinnerungskultur: Klug und polemisch seziert Bestsellerautor Max Czollek den Wandel im deutschen Selbstverständnis.

Max Czolleks legendäre Bücher „Desintegriert euch!“ und „Gegenwartsbewältigung“ streuten lustvoll Zweifel an den deutschen Narrativen von Integration bis Leitkultur. Scharf, gewitzt und an jeder Stelle überraschend, schließt Versöhnungstheater diesen Kreis, wenn es nach der aktuellen Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit fragt. Seit weltweit bewunderten Gesten der deutschen Selbstvergewisserung vom Warschauer Kniefall bis zum Holocaust-Mahnmal hat sich in letzter Zeit einiges verändert: Das Berliner Stadtschloss feiert Preußens Könige, mit dem neuen Militärhaushalt wird eine Zeitenwende beschworen und der Bundespräsident bedankt sich auf Israelreise ungefragt für die „Versöhnung“. Deutschland ist wieder wer, auch weil es sich so mustergültig an den Holocaust erinnert. Herzlich willkommen zum Versöhnungstheater!

„Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“ unser Medium des Monats Dezember

Das im November erschienene Buch „Staatsgewalt“ (ISBN: 978-3-451-39596-3 | Herder Verlag GmbH) ist unser Medium des Monats Dezember. In dem von Heike Kleffner und Matthias Meisner herausgegebenen Werk sind fast 30 Beiträge von unterschiedlichen Autor:innen zu finden, die aufzeigen wie „rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“.

Das Buch ist (unserer Meinung nach) die ideale Begleitliteratur zu dem Vortrag „Zwischen Schießstand, Bundeswehr und rechten Netzwerken: Franco A. in Bayern“ von Robert Andreasch (a.i.d.a. e.V.) am Do, den 14.12.2023 in Rosenheim (Weitere Infos: https://bibliotheka.rosenheim.social/)

„Elitesoldaten, die sich auf einen „Tag X“ vorbereiten, Polizisten, die in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte verbreiten, JVA-Bedienstete, die politisch rechts motivierte Straftaten begehen, Justizangehörige, die mit Gewalt die Demokratie beseitigen wollen: Diese Meldungen sind zum traurigen Alltag geworden. Sie zeigen, dass es dem Rechtsstaat bisher nicht gelingt, sich wirksam gegen Reichsbürger, Rechtsradikale und Anhänger von Verschwörungstheorien zu wappnen, die nicht selten in den eigenen Institutionen zu finden sind. Stattdessen werden rechte Netzwerke weiter als „Einzelfälle“ abgetan.“ heißt es in der Verlagsankündigung. Vier Jahre nach dem Buch „Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz“ liegt damit eine neue, umfassende Bestandsaufnahme der Herausgeber:innen vor. Zahlreiche Expert:innen und Fachjournalist:innen (u. a. Stephan Anpalagan, Bahar Aslan, Kersten Augustin, Sebastian Erb, Malene Gürgen, Sebastian Leber, Nadine Lindner, Christina Schmidt , Caroline Walter, Seda Basay-Yıldız) veröffentlichen (z.T. vertieften) ihre Recherchen der letzten Jahre. „Dieses Buch vermisst auch die Reaktionen des Rechtsstaates auf eine Reihe bekannter Sachverhalte“ (S. 21) schreiben die Herausgeber:innen im Vorwort und benennen u.a. „das Netzwerk um Franco A.“ (ebd.) Warnsignale würden „allzu oft ignoriert, Strafverfahren blockiert, Disziplinarmaßnahmen verschleppt, Nachahmer ermutigt. Es sind die Dammbrüche im Alltag und die Gewöhnung daran, die den demokratischen Rechtsstaat erschüttern.“

Auch Robert Andreasch – der Referent vom 14.12.23 – ist mit einem Beitrag („Ein Panzergrenadier im Dienst der Identitären Bewegung“, S. 101 ff.) über den Bundeswehrwerdegang von Felix Springer in dem Buch vertreten. Andreasch zeigt wie die jahrelangen Aktivitäten für die extrem rechte „Identitäre Bewegung Bayern“ (u.a. Teilnahme an einer IB Demo in Freilassing) dazu führten, dass der ehemalige Bundeswehr-Offizier (heute arbeitet er für einen Rüstungskonzern im oberbayerischen Schrobenhausen) nach jahrelangem Wegsehen letztendlich doch vom Truppendienstgericht (noch nicht rechtskräftig) verurteilt wurde.

Sowohl das Buch (Leseprobe: https://media.herder.de/leseprobe/978-3-451-39596-3/index.html) als auch den Vortrag am 14.12.23 (um 19:00 Uhr im linken Zentrum) möchten wir allen wärmstens empfehlen.